Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen, die sich aus den zwischen uns (im folgenden „Pixelbogen" genannt) und dem Kunden (im folgenden „Kunden" genannt) geschlossenen Verträgen für einen im Zusammenhang mit dem Webdesign-Angebot, dem Printdesign-Angebot bzw. anderer Angebote aus den Bereichen Design, Multimedia und Medien-bzw. Druck-Dienstleistungen ergeben. Pixelbogen kann die von ihm zu erbringenden Leistungen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen oder an diese abtreten. Gültigkeit hat nur die jeweils neueste Fassung der AGB, mit Erscheinen einer neuen Fassung verlieren die alten AGB ihre Gültigkeit.
§2: Urheberrechte
Wie vom Gesetzgeber vorgegeben und definiert sind die von Pixelbogen erbrachten Leistungen urheberrechtlich geschützt. Pixelbogen räumt dem Kunden nach geltendem Recht Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken ein. Von Pixelbogen gefertigte Arbeiten und Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Pixelbogen und zum Schutze des Kunden sowie gewährung der Rechtsgebung nicht verändert werden. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Pixelbogen. Pixelbogen ist berechtigt, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden.
§3: Vertragsabschluss
Verhältnis AGB zum Vertrag: Die Angebote von Pixelbogen sind freibleibend. Der Kunde hat, nachdem er einen Auftrag erteilt hat, keinen Anspruch auf tatsächliche Ausführung des Auftrags, solange Pixelbogen den Auftrag nicht bestätigt hat. Pixelbogen behält sich ausdrücklich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der eigentliche Vertrag (das Auftragsformular in der ausgedruckten Fassung) enthält zusätzliche Regelungen, die diese AGB ergänzen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen in diesen AGB und in den Verträgen haben die Regelungen in den Verträgen Vorrang.
§4: Leistungsumfang
Pixelbogen erstellt für Geschäfts- und Privatkunden maßgeschneiderte Internetauftritte, individuelles Design für Printmedien jeglicher Art sowie Multimedia-Lösungen und registriert darüber hinaus je nach Auftrag Internet-Domains. Auf Wunsch des Kunden übernimmt Pixelbogen auch die Updates, die sich aus Veränderungen am Online-Angebot des Kunden ergeben. Außerdem erstellt Pixelbogen auf Wunsch des Kunden auch Firmenlogos, die für Webauftritte oder Briefköpfe o.Ä. verwendet werden können.
§5: Leistungen, Angebote und Preise
Kostenvoranschläge von Pixelbogen sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird Pixelbogen den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
Wenn nicht anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von Pixelbogen für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die Preise für die verschiedenen Dienstleistungen und Produkte von Pixelbogen richten sich nach dem Umfang des jeweiligen Auftrags. Alle Leistungen von Pixelbogen, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle erwachsenden Auslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu begleichen. Pixelbogen behält sich vor, Daten vom Kundenserver zu entfernen, wenn eine Rechnung nicht fristgerecht beglichen wird.
Für alle Arbeiten von Pixelbogen, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt Pixelbogen eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe u. dgl. sind vielmehr unverzüglich an Pixelbogen zurückzustellen.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch Pixelbogen. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen Pixelbogen, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Kunden zu tragen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p. a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pixelbogen.
§6: Gewährleistung und Schadenersatz Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch Pixelbogen schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch Pixelbogen zu. Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzuges, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch Pixelbogen beruhen.
§7: Kündigung / Stornierung eines Auftrages
Ein Auftrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt storniert werden, bis zu dem Pixelbogen noch nicht mit der Realisierung bzw. Umsetzung des Auftrages begonnen hat. Sollte nach erfolgtem Projektbeginn der Auftrag storniert werden, wird Pixelbogen das Projekt einstellen und den bis dahin entstandenen Aufwand in Rechnung stellen.
§8: Suchmaschinen-Ranking Pixelbogen kann im Falle einer entsprechenden Beauftragung eine Website für die Indexierung in Suchmaschinen optimieren und Webseiten bei den Suchmaschinen zur Indexierung anmelden. Wir können in keinem Falle eine Indexierung oder ein hoch plaziertes Ranking bei den Suchmaschinen garantieren. Auf die Dienstleistungen der Suchmaschinen sowie die Indexierung in einem abgesprochenen Zeitrahmen hat Pixelbogen keinen Einfluss.
§9: Produktion durch Dritte / Produktionskosten
Wenn der Auftrag des Kunden Produkte oder Dienstleistungen enthält, durch die Dritte mit einer Produktion (z.B. Drucksachen, CD-ROM-Vervielfältigung, etc.) bzw. mit der Bereitstellung von Dienstleistungen (z.B. die Bereitstellung einer Datenbank, Domain, Software, etc.) beauftragt werden, so wird der Kunde vorher durch Pixelbogen über die entsprechenden Kosten informiert. Diese Kosten trägt in vollem Umfang der Kunde. Pixelbogen behält sich vor, für diesen Fall eine entsprechende Vorauszahlung beim Kunden zu veranlassen und ist in keinem Falle verpflichtet, in Vorleistung zu gehen.
§10: Datenschutz Pixelbogen speichert im Rahmen des Vertrages persönliche Daten des Kunden (wie z.B. Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnr. usw.), wertet sie aus und nutzt diese ausschließlich für im Zusammenhang mit dem Auftrag stehende Zwecke (z.B. Webdesign, Abrechnung, Kommunikation mit dem Kunden, Eintrag bei der Denic falls Domain bestellt, usw.). Der Kunde willigt mit Vertragsabschluss ausdrücklich in diese Verfahrensweise ein.
§11: Rechtliche Hinweise
Für die Inhalte einer Website, Links zu internen und externen Angeboten, Texte für Druckprodukte oder sonstige Inhalte in Text und Bild übernimmt Pixelbogen keine rechtliche Verantwortung, da im Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt wird. Für die Inhalte der Druckmedien, Richtigkeit der Schreibweise sowie Markenschutzverletzungen übernimmt Pixelbogen ebenfalls keine rechtliche Verantwortung, da ausschließlich im Auftrag des Kunden gehandelt wird.
Der Auftraggeber gewährleistet, dass die gelieferten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Er stellt Pixelbogen von eventuellen Ansprüchen Dritter vollständig frei. Für die Erreichbarkeit einer Website und der Datenbanken übernimmt Pixelbogen keine Verantwortung, wenn dafür ein externer Hoster gewählt wurde. Pixelbogen haftet ebenfalls nicht für die Geeignetheit des Werkes zum Zwecke der Herbeiführung von Markenrechten.
Alle durchzuführenden Leistungen von Pixelbogen sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.
Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der von Pixelbogen erbrachten Leistung überprüfen lassen. Pixelbogen veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.
§12: Termine
Pixelbogen bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von Pixelbogen angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungspflicht im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von Pixelbogen nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug von Pixelbogen führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Kunde.
Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Pixelbogen eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Pixelbogen. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch Pixelbogen. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von Pixelbogen - entbinden Pixelbogen jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
§13: Haftung
Pixelbogen haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung von Pixelbogen ergeben, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch Pixelbogen oder derer Mitarbeiter. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, Pixelbogen hat Eigenschaften ihrer Leistung schriftlich zugesichert und die Zusicherung sollte das Mitglied gerade gegen den eingetretenen Schaden absichern. Eine Haftung für entgangenen Gewinn als Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von Pixelbogen vorgeschlagenen Maßnahmen ist ausdrücklich der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde wird eine von Pixelbogen vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch Pixelbogen für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet Pixelbogen nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Maßnahme Pixelbogen selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Pixelbogen schad- und klaglos: Der Kunde hat Pixelbogen somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die Pixelbogen aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.
§14: Änderungsvorbehalt
Pixelbogen behält sich das Recht vor, jederzeit einen, einige oder alle Dienste ganz oder teilweise einzustellen und/oder die Preisgestaltung zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden schriftlich (per eMail) mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen (entscheidend ist das Datum des Versandes!) übersandt. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, steht ihm bei abgeschlossenen Wartungsverträgen oder bei Dienstleistungsverträgen, die über einen längeren Zeitraum geschlossen wurden, ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Rückerstattung der im voraus gezahlten Vergütung zu. Macht er von diesem Kündigungsrecht nicht bis zum Inkrafttreten der Änderungen Gebrauch, erlischt das Recht und er akzeptiert die Änderungen.
Sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht, behält sich Pixelbogen das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in ihren Referenzen zu nennen.
§15: Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es findet deutsches Recht Anwendung. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Köln.
§16: Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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